Protokoll
04.12.2001
Zeugenvernahme des Herrn Manfred Wilke,
44 Jahre,
wohnhaft in Priesteblicher Str. 30
04420 Markranstädt
Belehrung
erfolgt.
Herr
Wilke erklärte auf Frage des Richters Nickel zu seiner Tätigkeit
bei WEP, er sei vom Januar 1994 bis zum August 1996 bei WEP beschäftigt
gewesen und seine Zuständigkeiten seien Baubetreuung während
des Abriß und der Beräumung des GNO gewesen sowie die Vorbereitung
des Verkaufs der Flächen. Abriss und Beräumung habe ABM gemacht.
Auch andere Firmen (Zani) seien beteiligt gewesen.
Weiterhin habe er eine Übersicht geführt, welche Flächen
zu welchen Terminen fertig zu sein hatten.
Nickel: Wie kam es zur Zusammenarbeit mit dem ABM-Stützpunkt?
Wilke: Das war vor meiner Zeit. Die vertragliche Gestaltung war mir
nicht bekannt.
Nickel: Wie erfolgte die Rechnungslegung?
Wilke: Der Rechnungsaussteller war ABM.
Nickel: Was waren das für Rechnungen?
Wilke: Für Leistungen, z.B. für Arbeiten und Kosten, auch
für Maschinen.
Nickel: Es geht um die von Ihnen angeführten Mietrechnungen.
Zwischenruf Bonell: Von Mietrechnungen hat der Zeuge bisher nichts
gesagt.
Nickel:
Wie ging der Weg der Abrechnungen?
Wilke: ABM erhielt Rechnungen für Leistungen, hat geprüft
und ich habe sie dann weitergereicht an die Buchhaltung, an Frau Dinse.
Die Prüfung der Rechnungen war nicht meine Aufgabe. Die wurden
schon durch den ABM-Stützpunkt geprüft. Da waren zwei oder
drei Unterschriften drauf, von Herrn Clausnitzer oder Herrn Müller.
Nickel: Gab es Gespräche mit Mitarbeitern von ABM?
Wilke: Das war für mich ein Durchlaufposten.
Nickel: Welche Geräte waren im Einsatz?
Wilke: Radlader, andere Maschinen, Bagger.
Nickel: Im Zusammenhang mit dem Abriss auch noch andere Maschinen?
Wilke: Das weiß ich nicht.
Nickel: Haben Sie einen Betonbrecher gesehen.
Wilke: Ja, der war nötig für den Abriss WPM, das Material
wurde wiederverwendet.
Nickel: Können Sie sich an die Bezeichnung des Betonbrechers erinnern?
Wilke: Nein.
Nickel: Seit wann befand dieser sich auf dem Gelände?
Wilke: Das ist mir nicht erinnerlich, vielleicht seit 95.
Nickel: Wo stand die Betonbrecher-Anlage?
Wilke: Sie stand auf dem Gelände des WPM.
Nickel: Wurden über die Anlage auch Rechnungen gelegt?
Wilke: Ja, das ging den üblichen Weg.
Nickel: Inaugenscheinnahme der Rechnungen
Danach
Pause von 11.10 Uhr bis 11.30 Uhr
Nickel:
Am 14.04.94 gab es ein Gespräch bei WEP. Im Verteiler des Vermerkes
dazu vom 15.04.1994 steht auch Ihr Name. Können Sie dazu etwas
sagen?
Wilke: Das muss ich sehen.
Inaugenscheinnahme
(196/197)
Wilke dabei:
Zuordnung war in Ordnung, wir haben nach eigenem Ermessen selber reingeschrieben.
Nickel:
Am 14.04.94 hat eine Beratung bei WEP stattgefunden.
Wilke: Das weiß ich nicht mehr. Das muss ich sehen.
Inaugenscheinnahme:
Wilke dabei: Sicher die Leistungen von Anfang 94 ...
Auf Nachfrage von Schumann:
Wilke: Der Kringel bedeutet: schlußfolgernd, daraus folgt."
Nickel:
Ich habe hier das 17. Operative Bauberatungsprotokoll vom 06.05.94.
Wie oft
fanden die Bauberatungen statt?
Wilke: Wöchentlich, manchmal 14-tägig, manchmal zwischendurch.
Es gab dafür keinen festen Terminplan.
Nickel. Wer waren die Teilnehmer?
Wilke: Der Bauleiter vor Ort, manchmal Herr Clausnitzer.
Nickel: Haben Sie daran eine konkrete Erinnerung?
Wilke: Nein.
Nickel: Es ist von einem Kanal die Rede. Können Sie dazu etwas
sagen?
Wilke: Es gab mehrere unterirdische Kanäle, auch Heizungskanäle.
Nickel: Können Sie etwas zur Anlieferung der Brecher-Anlage sagen?
Wilke: Das ist zu lange her.
Nickel: Dann halte ich Ihnen hier auszugsweise vor: 2.3 des Bauberatungs-Protokolls
vom 06.05.94 als Zitat.
"Die ABM informierte über die Anlieferung der Brechanlage
mit Vorsieb- und Hauptsieb am 6. Mai 1994 durch die Fa. Fischer &
Jung Baumaschinen. Bis zum 9. 5.94 wird die Anlage aufgestellt. Der
Probebetrieb und Einweisung des ABM-Personals erfolgt bis zum 13.5.94.
Ab 16.5.94 soll die Betriebsbereitschaft der Anlage hergestellt werden.
Können
Sie dazu etwas sagen?
Wilke: Die Termine wurden mir so genannt.
Nickel: Wer hat die Protokolle gefertigt?
Wilke: Überwiegend ich selbst.
Nickel: Inaugenscheinnahme wg. Unterschrift Akte Baumaschinen II, Bl.
1 96
Zwischenruf
v. Hermanni:
Das Beweismittel ist nur in der Gerichtsakte, wir kennen es nicht.
Nickel:
Können Sie etwas zum Trümmerberg Plaussig sagen?
Wilke: Das war eine im GNO zu beräumende Fläche in der Theklaer
Straße.
Nickel: Welche Baugeräte kamen dort zur Anwendung?
Wilke: Radlader, Bagger. Der Betonbrecher möglicherweise auch,
das ist mir entfallen.
Ist möglich.
Nickel: Gab es eine Abrechnung von bestimmten Leistungen?
Wilke: Spezielle Dinge fallen mir dazu nicht ein.
Nickel: Gab es eine Abrechnung an WEP im Zusammenhang mit Leistungen?
Wilke: Weiß ich nicht, müsste ich sehen.
Nickel: Dann halte ich Ihnen auszugsweise die Abrechnung vom 11.08.1995
vor
auszugsweises Zitat "...werden mit Mietrechnungen verrechnet".
Wilke: Kann ich nichts zu sagen.
Nickel: Hier steht "wie vereinbart".
Wilke: Ich weiß nicht, wer das vereinbart hat.
Nickel: Warum war eine solche Abrechnung erforderlich?
Wilke: Das kann ich Ihnen nicht sagen.
Nickel: Der Vermerk vom 04.10.95 über ein Gespräch bei WEP,
können Sie sich daran
erinnern?
Wilke: An den Inhalt jetzt nicht.
Nickel: Auszugsweiser Vorhalt des Vermerkes 220 TDM Rechnungen in 05/06
Wilke: An den Zusammenhang kann ich mich nicht erinnern. Da muß
ich das Schreiben
sehen.
Inaugenscheinnahme
Wilke:
Ich habe keine konkrete Erinnerung daran, weiß nicht, ob das so
besprochen war oder ob Herr Till das selber eingeschätzt hat.
Nickel: Der Vermerk vom 04.10.95 ist mit Wilke unterschrieben.
Auszugsweiser
Vorhalt Rechnungslegung Plaussig 05/06 95 220 TDM.
Wilke:
Das war wohl eine Info von ABM, wann welche Rechnungen für Plaussig
noch kommen.
Inaugenscheinnahme
Wilke:
Die 220 TDM waren sicher eine Aussage von Herrn von Hermanni. Weil er
ja am
Termin teilgenommen hat. Herr Clausnitzer hätte das nicht festlegen
können. Im
Protokoll steht ja nicht, wer was gesagt hat.
Mehrere
Zwischenrufe:
Eben!
Nickel.
Können Sie zum 15.03.1996 etwas sagen?
Wilke: Weiß ich nicht.
Nickel: Auszugsweiser Vorhalt "30 TDM wie am 04.10.1995 besprochen"
Wilke: Weiß ich nicht im Detail.
Inaugenscheinnahme
Wilke: Ich kann mich nicht erinnern.
Nickel: Können Sie sich an ein Schreiben der WEP vom 28.03.96 an
Herrn Clausnitzer erinnern?
Wilke: Nein.
Nickel: Vorhalt des Schreibens
Wilke: Na, vielleicht waren die 30 TDM das Angebot des ABM und durfte
nicht überschritten werden? Ich kann mich erinnern, dass Reinwald
die Entsorgung gemacht hat.
Schöffe Thiele:
Die Brecher-Anlage stand auf dem Gelände des WPM. Wie weit weg
war das von Ihrem Büro?
Wilke: 1,5 bis 2 Kilometer.
Thiele: Konnten Sie sie sehen?
Wilke: Nein, ich habe nach der anderen Seite gesessen. Die Flächen
waren teilweise auch schon bebaut. Da waren auch schon Straßen.
Zwischenruf v. Hermanni:
Hochstraßen?
Schumann: Waren Sie selbst am Brecher.
Wilke: Sicher. Ich bin ja fast täglich vorbeigefahren.
Schumann: Können Sie sich an einen 2. Brecher erinnern?
Wilke: Ist möglich, kann mich nicht erinnern.
Schumann: Hat Herr Till Sie daran gehindert? Zeugenaussage Müller
wird vorgehalten.
Wilke: Verstehe ich nicht.
Schumann: Sagt Ihnen Fockestraße etwas?
Wilke: Nein.
Gast: War der Rechnungsinhalt für Sie von Bedeutung?
Wilke: Nur der Nachweis, dass ABM an verschiedenen Flächen tätig
war.
Gast: War bei Mietrechnungen der Inhalt für Sie von Bedeutung?
Wilke: Der Inhalt hat mich nicht interessiert. Das war nicht meine Aufgabe.
Ich habe die Rechnungen an die Buchhaltung weitergegeben ohne weitere
Prüfung.
Gast: War die Zuordnung von Grundstücken von Bedeutung?
Wilke: Für mich waren Termine von Bedeutung.
Gast: Was ist mit dem Stempel auf den Rechnungen?
Wilke: Der wurde von uns nur ausgefüllt, wenn die Fläche gefehlt
hat.
Gast: Mussten Sie auf den Stempel achten oder auf den Inhalt der Rechnungen?
Wilke: Das war für mich uninteressant.
Meschkat: Mit wem haben Sie zusammengearbeitet?
Wilke: Mit Herrn Müller, Herrn Fröhlich, Herrn Clausnitzer,
das war unterschiedlich.
Meschkat: Sind Sie zu Kontrollen über die Baustelle gegangen?
Wilke: Ja, zur Besichtigung mit Müller wegen der Beräumung,
am Schluß zur Abnahme.
Meschkat: Ab wann waren Sie auf dem GNO?
Wilke: Ab Januar 1994.
Meschkat: Haben Sie abgebrochenes Material gesehen?
Wilke: Ja, Trümmerberge auf dem ganzen Grundstück.
Meschkat: Gab es nach Ihrer Wahrnahme dort Betonbruch?
Wilke: Daran kann ich mich jetzt nicht erinnern. Als ich angefangen
habe, war der ABM-Stützpunkt dort schon eine Weile tätig.
Meschkat: Könnten Sie bitte Ihre Erinnerungen anstrengen! Sie haben
dort Bauberatungsprotokolle erstellt. Haben Sie daran Erinnerungen?
Wilke: Das ist schon lange her, ich hatte andere Aufgaben.
Meschkat: Wissen Sie etwas von der Besprechung 1999?
Wilke: Ich habe seit 1996 nicht mehr mit WEP geredet.
Meschkat: Sie sind polizeilich vernommen worden. Dort haben Sie ausgeführt:
Vorhalt Bd. 4 S. 481
Wilke: Das hat Herr Till mir so erklärt.
Meschkat: Und die Pauschalsumme?
Wilke: War mir nicht bekannt.
Meschkat: Hatten Sie eine konkrete Arbeitsanweisung von Herrn Till zur
Prüfung, Kontrolle
und Rechnungszuordnung?
Wilke: Ich konnte das nicht zuordnen, das hat nicht mal der Bauleiter
konkret gewusst.
Meschkat: Woran liegt das?
Wilke: Die Maschinenfahrer, die müssen doch Berichte geschrieben
haben. Es wurde immer nur gebuddelt, da lagen überall Haufen, die
kann man aber nicht zuordnen. Erschließungsmaßnahmen wurden
auch durchgeführt, dabei wurden noch alte Kanäle gefunden.
Meschkat: War es möglich, dass das abgebrochene Material bestimmten
Flächen zugeordnet wurde?
Wilke: Das ist auf dem Bau so nicht üblich.
Meschkat: Also war die Zuordnung des geborgenen Materials nicht möglich?
Wilke: Das kann ich mir nicht vorstellen. Ich hätte das als Bauleiter
nicht so gemacht.
Meschkat: Der Betonbrecher wurde im Mai 94 aufgebaut.
Wilke: Den Termin weiß ich nicht.
Meschkat: War es möglich zuzuordnen, von welcher Fläche der
Abbruch stammt?
Wilke: Auf dem Bau geht so was nicht, das wäre unlogisch, da kommt
alles auf einen Haufen.
Meschkat: War eine Zuordnung des gebrochenen Materials möglich?
Wilke: Das kann ich mir nicht vorstellen.
Meschkat: Sie sagten, die Zuordnung wäre über ABM erfolgt?
Wilke: Die Rechnungen waren Leistungszeiträume.
Meschkat: Gab es konkrete Absprachen, was auf die Rechnungen draufkommt?
Wilke: Das war Sache des Auftragnehmers, ich habe nur die Termine kontrolliert
und die Abnahme gemacht.
Meschkat: Konnten bei Abnahme die Rechnungen zugeordnet werden?
Wilke: Das ist nicht möglich.
Meschkat: Ging 1994/95 der Betonbruch auf eine bestimmte Brecheranlage?
Gab es mehrere Brecheranlagen?
Wilke: Weiß ich nicht.
Meschkat: Ein Brecher war vor Ort, ging alles dort hin ?
Wilke: Weiß ich nicht?
Schurig: Hat Herr Till die inhaltliche Überwachung der Rechnungen
vorgenommen?
Wilke: Nein.
Schurig: Hat denn überhaupt jemand bei WEP inhaltlich überwacht?
Hätte man denn alles in Rechnung stellen können?
Wilke: Die Kosten durften nicht überschritten werden. Es gab eine
Übersicht für jede Fläche bei Frau Dinse und die sagte
dann: "da habe ich noch Unterschreitungen".
Schurig: Herr Till hat ausgesagt, es gebe pro Grundstück eine bestimmte
Summe.
Wilke: Bei meiner Einstellung wurde mir das von Herrn Till so erklärt.
Schurig: Gab es eine Überschreitung von Kosten pro Grundstück?
Wilke: Sowas ist nicht passiert, weil Frau Dinse mitgerechnet hat.
Schurig: Wurden dann die Grundstückszuordnungen geändert?
Wilke: Die sind nicht geändert worden.
Meschkat: Wurde der Kostenrahmen mal überschritten?
Wilke: Ich kann mich nicht entsinnen.
Meschkat: Gab es eine Einhaltung des Kostenplanes?
Wilke: Dafür gab es immer Zuarbeiten.
Hartung: Bei der Vernehmung durch das LKA am 02.11.99
Vorhalt S 482
Die Ankaufsdaten der Maschinen sind im Protokoll vom 06.05.94 enthalten.
Erklären Sie mal, wieso Sie es nicht überprüfen konnten?
Wilke: Das war egal. - Na, das ist die Sicht des kleinen Mannes.
Hartung: Selbst wenn Sie von Unregelmäßigkeiten Kenntnis
gehabt hätten, wäre es Ihnen egal gewesen?
Wilke: Ja. Es sollten nur die Kosten eingehalten werden.
Hartung: Der Inhalt irgendwelcher Rechnungen war egal?
Wilke: Mir war es egal.
Schurig: Also auch Rechnungen über Speise-Eis!
Wilke: Na, das wohl nicht. Wir haben schon darauf geachtet.
Hartung: Das verstehe ich nicht.
Wilke: Es war nicht meine Aufgabe.
Hartung: Wenn Ihnen Unregelmäßigkeiten auffallen, schweigen
Sie ihrem Vorgesetzten gegenüber?
Wilke: Mir ist nichts aufgefallen.
Hartung: Wurden Ihnen die Rechnungen dann untergeschoben?
Wilke: Nein. Es wurde niemandem was untergeschoben.
Bonell: Hatten Sie vorher schon mal eine Brecher-Anlage gesehen?
So eine Anlage ist doch interessant?
Wilke: Nein. Es war beruflich interessant.
Bonell: Sie waren neugierig, so was prägt sich ein.
Wilke: Ich habe mir den Termin nicht eingeprägt.
Bonell: Haben Sie sich nicht gefragt, was wird der wohl kosten?
Wilke: Ja, richtig.
Bonell. Sie haben gewissenhafte Protokolle geführt. Wer bei WEP
hat davon Exemplare erhalten?
Wilke: Till, Koppe, eigentlich alle Mitarbeiter.
Bonell: Wurden die Protokolle bei WEP besprochen?
Wilke: Bei Rückfragen vielleicht.
Bonell: Wurden die nur abgeheftet?
Wilke: Dr. Koppe und Herr Till werden sich sicherlich damit beschäftigt
haben, weil die Grundstücke ja weiter veräußert werden
sollten.
Bonell: Das 17. Bauberatungs-Protokoll vom 06.05.94 hatten alle?
Wilke: Ja.
Hartung: Waren Sie anwesend bei der Inbetriebnahme der Brecher-Anlage?
Wilke: Sicherlich.
Hartung: Wer noch?
Wilke: Müller. Till hat wöchentlich Rundfahrten gemacht.
Hartung: Wer noch?
Wilke: Ich kann mich nicht erinnern.
Hartung: Hatte das eine Bedeutung für WEP.
Wilke: Nein, wir hatten andere Aufgaben
Hartung: Aber ab da erfolgte Bezahlung.
Wilke: Mir ist nie was aufgefallen.
Schumann: Vorhalt des 18. Bauberatungs-Protokolls vom 11.05.94,
Punkt 2.2.:
"Der Probebetrieb der Betonbrechanlage und die Einweisung des ABM
Personales ist abgeschlossen. Der gegenwärtig produzierte Betonbruch
wird auf Halde gelagert."
Am selben Tag haben Sie die Januar-Rechnung unterzeichnet. Und da ist
Ihnen
nichts aufgefallen?
Wilke: Ich habe die Protokolle manchmal auch später geschrieben.
Mir ist nichts aufgefallen.
Meschkat: Gab es mal Ärger, Beschwerden über den Brecher?
Wilke: Ja, da gab es was.
Meschkat: Was?
Wilke: Anwohner hatten sich beschwert.
v. Hermanni: Hat Herr Till sich überall reingehängt?
Wilke: Ja.
v. Hermanni: Können Sie sich an die Geschichte mit dem Handy und
der Schmutzwasserpumpe erinnern?
Wilke: Sagt mir nichts. Das Handy von Müller?
v. Hermanni: Was war mit dem Handy?
Wilke: Es gab Ärger mit Herrn Till wegen der Anschaffung.
v. Hermanni: Bei diesen Rechnungsbeträgen unter 100 DM?
Wilke: Manchmal. Bei Herrn Till kam es drauf an und wenns nur Kleinigkeiten
waren.
v. Hermanni: Wissen Sie, was VZOG heißt?
Wilke: Das ist das Vermögens-Zuordnungsgesetz.
v. Hermanni Wer hat bei WEP das Budget überwacht?
Wilke: Frau Dinse.
v. Hermanni: Und wurde es auf ABM-Seite auch überwacht?
Wilke: Ich denke ja.
v. Hermanni: Wer wusste besser Bescheid?
Wilke: Frau Dinse. Die Überwachung war korrekt.
v. Hermanni: Gab es zwischen uns Telefonate?
Wilke: Ich glaube ja, wegen dem Stand der Kosten.
v. Hermanni: Häufiger?
Wilke: Das war nicht meine Ebene.
v. Hermanni.: Vorhalt des handschriftlichen Vermerks von Herrn Till
vom 04/94
Wer konnte den Gesamtauftrag WPM dem Brecher zuordnen?
Wilke: Sie!
v. Hermanni.: Wie hoch war das Budget?
Wilke: Das weiß ich nicht, ich hatte keine Verträge zur Verfügung.
v. Hermanni.: Wurden Ihnen bei der polizeilichen Vernahme das 17. und
18. Bauberatungsprotokoll vorgelegt?
Wilke: Das weiß ich nicht mehr.
Fröhlich: Es wurden kalendertäglich Bautagebücher
geführt und zum Ende der Woche übergeben.
Wilke: Na, nicht immer.
Fröhlich: Na, solange ich da war, mindestens bis zum 31.12.96 wurde
das praktiziert.
Wäre das nicht eine Kontrollmöglichkeit gewesen?
Wilke: Das hat keiner kontrolliert.
Fröhlich: In einer Bauberatung wurde über den Brecher in der
Fockestraße gesprochen. Du wolltest den Brecher gerne sehen, aber
Herr Till wollte nicht, dass wir zusammen hinfahren.
Wilke: Daran kann ich mich nicht erinnern.
Auerswald:
Wann hat sich Herr Till den Brecher angesehen?
Wilke: Till hat sich bei mir nie abgemeldet.
Der
Zeuge wird nur für diesen Tag, nicht aber insgesamt entlassen.